Das Volksbegehren Artenvielfalt – „Rettet die Bienen“ hat die entscheidende landesweite 10% Hürde für die Zulassung genommen. Bereits Anfang dieser Woche hat sich abgezeichnet, dass dieses Ziel erreicht werden würde.
Bei einer Nachbetrachtung des Aktionsbündnisses „Rettet die Bienen“ im Landkreis Würzburg, stellte Kreisrat Matthias Henneberger (ÖDP) fest, dass auch hier im Kreis die 10% Marke deutlich übertroffen wurde. Während in einzelnen Gemeinden wie z.B. Frickenhausen, die 10% gerade so erreicht wurden, wurde in Randersacker und Margetshöchheim das unglaubliche Ergebnis von über 30% erreicht.
Die jeweiligen Ergebnisse der einzelnen Landkreisgemeinden und Städte wurden hier zusammengestellt: ÖDP im Landkreis Würzburg
Bayernweit geht man von einer durchschnittliche Zustimmung zur Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes, zwischen 16% und 18% Prozent aus.
Mit insgesamt 394 Unterschriften und somit 21,32%* lag auch in Theilheim die Zustimmung überdurchschnittlich hoch.
Die Bayerische Staatsregierung hat nun 90 Tage Zeit, das Volksbegehren unverändert anzunehmen, oder einen Volksentscheid anzusetzen und dann vermutlich auch einen eigenen Gegenvorschlag dem Gesetzestext des Bürgerbegehrens entgegen zu stellen.
Welche Auswirkungen das Bürgerbegehren schon jetzt auf bayerische Landespolitik hat, bringt Sebastian Beck in der Süddeutschen Zeitung (SZ Online) hervorragend auf den Punkt.
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*basierend auf 1.848 Wahlberechtigten bei der letzten Kommunalwahl 2014.